Auf YouTube sind Musikvideos der Sängerin Sarah Brightman zu sehen. Das sollten sie nicht, denn die Werke sind urheberrechtlich geschützt. Deshalb klagte der Produzent gegen YouTube und den Mutterkonzern Google. Wofür ist die Plattform verantwortlich, wenn Nutzer Videos hochladen?

Die Musikwerken aus dem Repertoire von Sarah Brightman wurden Anfang November 2008 bei YouTube Videos eingestellt. Der Musikproduzent, bei dem die Sängerin unter Vertrag steht und der das Studioalbum „A Winter Symphony“ produziert hat klagt. Nach Abmahnung sperrte YouTube einen Teil der auf YouTube veröffentlichten Videos. Am 19. November 2008 waren dann aber erneut Videos abrufbar. Der Musikproduzent hat die Plattform dann auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung ihrer Schadenersatzpflicht in Anspruch genommen.

Das Landgericht Hamburg hat der Klage hinsichtlich dreier Musiktitel stattgegeben, diese aber im Übrigen abgewiesen. Gegen das Urteil des Landgerichts wurde von den Parteien Berufung beim Hanseatischen Oberlandesgericht eingelegt.

Rechtlich problematisch ist vor allem die Frage, inwieweit YouTube als Betreiberin des Portals wegen der Verletzung von Urheberrechten an dem Studioalbum „A Winter Symphony“ haftet.

Das Berufungsgericht hat hierzu angenommen, dass eine Haftung der YouTube LL.C als Täterin nicht in Betracht komme, da die fraglichen Videos weder von YouTube selbst noch im bewussten und gewollten Zusammenwirken mit den Nutzern der Plattform hochgeladen worden seien. Auch habe sie sich die Inhalte nicht zu eigen gemacht. So habe von den konkret beanstandeten Urheberrechtverletzungen nichts gewusst.

Das Berufungsgericht hat dann aber eine Störerhaftung angenommen, die zu einer Unterlassungsverpflichtung führt. Das OLG Hamburg weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Nutzer der Plattform das ausschließliche Recht zum öffentlichen Zugänglichmachen des vom Musikproduzenten hergestellten Tonträgers „A Winter Symphonie“ und zudem der unter seiner künstlerischen Mitwirkung als Produzent und Chorsänger entstandenen Darbietung verletzt hätten. Schon durch die Bereitstellung der Plattform habe YouTube einen zurechenbaren Beitrag geleistet. Sie habe auch nicht alle möglichen und zumutbaren Maßnahmen getroffen, um diese Rechtsverletzungen zu verhindern. Insbesondere hätte sie das konkrete Angebot nach Kenntnis der Rechtsverletzungen nicht nur unverzüglich sperren, sondern auch dafür sorgen müssen, dass es nicht zu weiteren derartigen Rechtsverletzungen kommen kann. Dem sei sie in Bezug auf sieben Musiktitel nicht nachgekommen. Nach § 99 UrhG kann auch der Inhaber eines Unternehmens urheberrechtlich in Anspruch genommen werden. Daher wurde vom Berufungsgericht ein Unterlassungsanspruch auch gegenüber der Google Inc. zuerkannt.

Zudem wurde vom Berufungsgericht ein Anspruch auf Auskunft über die Nutzer der Plattform, die die auf dem Studioalbum enthaltenen Titel hochgeladen hätten, für teilweise begründet erklärt.

Am 22. Februar 2018 beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit dem Fall.

RA Frank Schilling